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Satzung_oeffentliche_Bekanntmachung.pdf

der Gemeinde Berglen am 13. April 1978 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Eindrücken in das eigene Amtsblatt der Gemeinde durchgeführt. Sie gelten mit Ablauf des [...] Gemeinde Berglen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 hat der Gemeinderat der [...] der öffentlichen Bekanntmachung werden aufgehoben. Berglen, den 13. April 1978 gez. Schnabel Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2011
Streupflichtsatzung.pdf

Seite -1- Gemeinde Berglen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des S [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2011
Benutzungssatzung_Halle_Steinach_1_.pdf

in der Gemeinde. (2) Die Halle dient in erster Linie dem Sportunterricht der Grundschule Steinach- Hößlinswart. (3) Die Benutzung der Halle wird außerdem den sporttreibenden Vereinen der Gemeinde und S [...] ihre Einrichtung und Geräte werden durch die Gemeinde Berglen verwal- tet. (2) Die laufende Aufsicht obliegt dem Hausmeister, er übt im Auftrag der Gemeinde das Hausrecht aus und sorgt für Ordnung und [...] die Gemeinde gegen Gebühren. § 4 Belegungsplan (1) Die Benutzung der Halle durch die Schule hat Vorrang; die Benutzung wird grund- sätzlich im Rahmen des Stundenplanes im Benehmen mit der Gemeinde geregelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2011
Euro_Anpassungssatzung.pdf

Kindergärten der Gemeinde Berglen Die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindergärten der Gemeinde Berglen in der Fas- sung vom 29.06.1978, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 06.07 [...] von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Berglen in der Fassung vom 28.07.1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 06.08.1998, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Abs [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 4 Auskünfte[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.10.2012
Satzung_Erschliessungbeitraege.pdf

Gemeinde BerglenGemeinde BerglenGemeinde BerglenGemeinde Berglen RemsRemsRemsRems----MurrMurrMurrMurr----KreisKreisKreisKreis Satzung über die Erhebung von ErschließungsbeSatzung über die Erhebung von [...] nAnteil der Gemeinde an den beitragsfähigenAnteil der Gemeinde an den beitragsfähigenAnteil der Gemeinde an den beitragsfähigen ErschliErschliErschliErschlieeeeßungskostenßungskostenßungskostenßungskosten [...] Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereit- gestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeit- punkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.09.2014
Mustererklaerung_Eigentuemer.pdf

Gemeinde Berglen Erklärung zur Streuobstkonzeption – Bitte bis 29.04.2015 zurücksenden! – Gemeinde Berglen Beethovenstraße 14 - 20 73663 Berglen - Oppelsbohm Absender: Streuobstkonzeption der Landesregierung [...] der Überprüfung der umgesetzten Maßnahmen auf den unten angekreuzten Grundstücken, durch von der Gemeinde Berglen beauftragte Personen, einverstanden. − Ich bin mit der Erfassung von Höhlenbäumen (sogenannten[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.04.2015
Amtsblatt_Richtlinien.pdf

1 Gemeinde Berglen Rems- Murr- Kreis Richtlinien für das Amtsblatt der Gemeinde Berglen Das Amtsblatt stellt keine öffentliche Einrichtung im Sinne der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg dar. Es dient [...] Herausgeber: Herausgeber des Amtsblatts ist die Gemeinde Berglen, Beethovenstraße 14-20, 73663 Berg- len. Verantwortlich für den amtlichen Teil ist der Bürgermeister oder sein Stellvertreter im Amt. Verantwortlich [...] machenden Angelegenheiten der Gemeinde und anderer kommunaler und staatlicher Stellen öffentliche Ausschreibungen von Bauleistungen, anderen Leistungen, zu besetzende Stellen der Gemeinde usw. Sitzungsberichte[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2016
Geschaeftsordnun_DOC.pdf

Gemeinde Berglen – Geschäftsordnung Gemeinderat 022.221 Seite 1 von 18 September 2016 Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Berglen Inhaltsübersicht: Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen §§ 1-2 [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellvertreter [...] Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (4) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktio- nen entsprechend. Gemeinde Berglen – Geschäftsordnung Gemeinderat[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.09.2016
Satzung_für_eine_Freiwillige_Feuerwehr_mit_Abteilungen_-_Vorlage_GRat.pdf

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Ar- beitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. Der Feuerwehrausschuss kann unter Be [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkomman- danten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2017
Verwaltungsgebührensatzung.pdf

Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Berglen am 20. Juni 2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Berglen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf [...] ung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Berglen, den 21. Juni 2017 Friedrich BürgermeisterGemeinde Berglen – Verwaltungsgebührensatzung 969.21 Seite 6 von 11 Juli 2017 ANLAGE ZUR VERWALTU [...] Gemeinde Berglen – Verwaltungsgebührensatzung 969.21 Seite 1 von 11 Juli 2017 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Inhaltsübersicht: § 1 Gebührenpflicht Seite[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2017