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Satzung_über_den_Anschluss_an_die_öffentliche_Wasserversorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstücke_mit_Wasser_ab_01.01.2019.pdf

bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,1, 4 und 5 1,4, 6 und mehr 1,6; 4. in Dorfgebieten bei 1 0,5, 2 und mehr 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten bei 1 1,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2, 6 und mehr 2,4; 6. in [...] eintreten. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mit- teilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 und 2 dieser Satzung [...] ungsgebieten bei 1 0,3, 2 0,4; 2. in reinen Wohngebieten, all- gemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und Ferienhausgebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, 6 und mehr 1,2; 10 3. in besonderen Wohngebieten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 149,47 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2018
Friedhofssatzung_Stand_21.03.2024_für_Homepage.pdf

Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften 2 § 1 Widmung 2 § 2 Außerdienststellung und Entwidmung 2 II. Ordnungsvorschriften 2 § 3 Öffnungszeiten 2 § 4 Verhalten auf dem Friedhof 3 § 5 Gewerbliche [...] 00 € 2. Benutzungsgebühren 2.1 Bestattungsgebühren 2.11 für Verstorbene vom vollendeten 18. Lebensjahr an a) im einfach tiefen Grab 1.047,00 € b) im vertieften Grab 1.190,00 € 2.12 ein Zuschlag zu 2.11 für [...] je 50% 2.2 Beisetzung von Aschen 2.21 a. in ein Urnenerdgrab vom vollendeten 18. Lebensjahr an 409,00 € b. in einer Urnenstele vom vollendeten 18. Lebensjahr an 352,00 € 2.22 ein Zuschlag zu 2.21 für [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 600,09 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Satzung_ehrenamtEntsch.pdf

erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durchschnittssatz beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu drei Stunden 25,00 Euro von [...] mehr als drei bis sechs Stunden 45,00 Euro von mehr als sechs Stunden 52,00 Euro (Tageshöchstsatz) § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird [...] e Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 25,76 KB
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Zuletzt geändert: 04.04.2019
Benutzungsbedingungen_Räumlichkeiten_Berglen_03.2019.pdf

Berglen) vom 09. April 2019 § 1 Allgemeines 1) Die o.g. Gebäude stehen im Eigentum der Gemeinde Berglen. 2) Die Räumlichkeiten werden von der Gemeinde Berglen verwaltet. 3) Diese Benutzungsordnung dient der [...] den Bestimmungen dieser Benutzungsordnung. 5) Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Art. § 2 Überlassung der Gebäude 1) Der Bürgersaal (Steinach), das Bürgerhaus (Rettersburg), das Rathaus Reichenbach [...] (Oppelsbohm) dienen in erster Linie dem kulturellen und gesell- schaftlichen Leben der Bürger der Gemeinde. 2) Die o.g. Gebäude stehen für politische Veranstaltungen in der Regel nicht zur Verfü- gung. 3) Die [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 205,42 KB
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Zuletzt geändert: 03.06.2019
Verordnung_der_Gemeinde_Berglen_zum_Schutz_freilebender_Katzen_2019.pdf

innerhalb des Gebietes der Gemeinde Berglen zurückzuführen sind. (2) Diese Verordnung gilt für das gesamte Gebiet der Gemeinde Berglen § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung ist eine 1. Katze [...] Katze begonnen werden. Dazu ist insbesondere eine Halterabfrage bei den in § 3 Absatz 2 genannten Registern zulässig. (2) Ist eine nach Absatz 1 angetroffene unkas- trierte Halterkatze darüber hinaus entgegen [...] Katze ein männliches oder weibliches Tier der Unterart Felis silvestris catus, 2. freilebende Katze eine Katze, die nicht oder nicht mehr von einem Menschen ge- halten wird, 3 Katzenhalterin oder Katzenhalter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 68,18 KB
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Zuletzt geändert: 03.06.2019
Satzung_zur_Regelung_des_Kostenersatzes_für_Leistungen_der_Freiwilligen_Feuerwehr_der_Gemeinde_Berglen.pdf

von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird [...] Freiwilligen Feuerwehr Berglen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2: Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] verhindert werden kann. (2) Die Feuerwehr kann ferner durch die Gemeinde beauftragt werden 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Bra[mehr]

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Dateigröße: 156,69 KB
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Zuletzt geändert: 03.06.2019
Hauptsatzung2019.pdf

außerplanmäßige Ausgabe; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe 2.6.2 von mehr als 3 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 9.000 Euro; 2.7 den Verzicht auf [...] , 6 2.3.1 von mehr als 3 Monaten bis zu 6 Monaten für einen Betrag von mehr als 9.000 Euro 2.3.2 von mehr als 6 Monaten für einen Betrag von mehr als 9.000 Euro aber nicht mehr als 60.000 Euro, 2.4 den [...] beschließenden Ausschüssen; 2.13 die Beauftragung der Feuerwehr zur Hilfeleistung in Notlagen und mit Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; 2.14 die Stellungnahmen der Gemeinde[mehr]

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Dateigröße: 69,17 KB
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Zuletzt geändert: 11.07.2019
Streupflichtsatzung.pdf

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO - [...] Satzung zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 42,89 KB
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Zuletzt geändert: 02.02.2011
Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung___Abwassersatzung_-_AbsW___vom_26.01.1988_-_aktuelle_Fassung_Stand_01.01.2023.pdf

den Fällen des § 22 Absatz l und Absatz 2 Satz 2, sobald das Grundstück an den öffentlichen Kanal angeschlossen werden kann, 2. in den Fällen des § 22 Absatz 2 Satz 1 mit dem Anschluss, frühestens jedoch [...] Anschlusskanäle (1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von der Gemeinde herge- stellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. (2) Art, Zahl und Lage der Grundstücksanschlüsse [...] 1 die Grundstücksentwässerungsanlage vor der Abnahme in Be- trieb nimmt. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach[mehr]

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Dateigröße: 256,69 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2022
Richtlinien_Plak.pdf

Birkenweißbuch 2 Bretzenacker 2 Drexelhof 1 Erlenhof 1 Hößlinswart 4 Kieselhof 1 Kottweil 2 Lehnenberg 2 Linsenhof 1 Oberweiler 1 Ödernhardt 2 Oppelsbohm 4 Öschelbronn 2 Reichenbach 2 Rettersburg 2 Spechtshof [...] Spechtshof 2 Steinach 4 Stöckenhof 2 Streich 2 Vorderweißbuch 2 Aufbau: Die Plakatständer dürfen frühestens sechs Wochen vor der Veranstaltung aufgestellt werden. Abbau: Die Plakatständer sind spätestens vier [...] Die Sichtverhältnisse der Verkehrsteilnehmer dürfen nicht beeinträchtigt werden. Gebühr: gebührenfrei 2. Kostenlose Plakatierungsstellen: Teilort Standort Birkenweißbuch Bushaltestelle, Zollernstraße Bretzenacker[mehr]

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Dateigröße: 237,10 KB
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Zuletzt geändert: 29.05.2021