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Betriebssatzung_Eigenbetrieb_Wasserwerk_Berglen_vom_17.11.1987_zuletzt_geändert_am_29.11.22.pdf

zes geführt. (2) Das Wasserwerk hat die Aufgabe, die Gemeinde Berglen mit Wasser zu versorgen. (3) Das Wasserwerk erzielt gemäß § 1 Abs. 2 der Wasserversorgungssatzung keinen Gewinn. § 2 Organe des Ei [...] Gemeinde Berglen Rems-Murr-Kreis Betriebssatzung für das Wasserwerk Berglen Aufgrund von § 2 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg i. V. mit § 4 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg [...] Berglen gebildeten beschließenden Ausschüsse, der Bürger- meister und die Werkleitung (Abs. 2) beteiligt. (2) Die Werkleitung besteht aus einem Werkleiter. Werkleiter ist in Personalunion jeweils der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 190,44 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2022
Hundehaltung_Anmeldung_2024.pdf

es, beträgt die Steuer den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Bruchteil der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Gemeindegebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Abs. 1 geltende Steuersatz [...] Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen, 2. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und [...] Zivilbevölkerung zur Verfügung stehen. 3. Werden Hunde, sowohl für die Erzielung von Einnahmen (§ 1 Abs. 2) als auch für persönliche Zwecke gehalten, so ermäßigen sich die Steuersätze nach § 5 Abs. 1 um 50 %[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 328,04 KB
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Zuletzt geändert: 11.07.2024
Satzung_zur_Anpassung_örtlicher_Satzungen_an___2b_UStG.pdf

Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 13, 19 des Kommunalabg [...] Gemeinderat der Gemeinde Berglen am 29.11.2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Friedhofssatzung Die Friedhofssatzung [...] noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Artikel 2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 332,02 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2022
Richtlinien_Plak.pdf

Birkenweißbuch 2 Bretzenacker 2 Drexelhof 1 Erlenhof 1 Hößlinswart 4 Kieselhof 1 Kottweil 2 Lehnenberg 2 Linsenhof 1 Oberweiler 1 Ödernhardt 2 Oppelsbohm 4 Öschelbronn 2 Reichenbach 2 Rettersburg 2 Spechtshof [...] Spechtshof 2 Steinach 4 Stöckenhof 2 Streich 2 Vorderweißbuch 2 Aufbau: Die Plakatständer dürfen frühestens sechs Wochen vor der Veranstaltung aufgestellt werden. Abbau: Die Plakatständer sind spätestens vier [...] Die Sichtverhältnisse der Verkehrsteilnehmer dürfen nicht beeinträchtigt werden. Gebühr: gebührenfrei 2. Kostenlose Plakatierungsstellen: Teilort Standort Birkenweißbuch Bushaltestelle, Zollernstraße Bretzenacker[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 237,10 KB
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Zuletzt geändert: 29.05.2021
Hauptsatzung2019.pdf

außerplanmäßige Ausgabe; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe 2.6.2 von mehr als 3 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 9.000 Euro; 2.7 den Verzicht auf [...] , 6 2.3.1 von mehr als 3 Monaten bis zu 6 Monaten für einen Betrag von mehr als 9.000 Euro 2.3.2 von mehr als 6 Monaten für einen Betrag von mehr als 9.000 Euro aber nicht mehr als 60.000 Euro, 2.4 den [...] beschließenden Ausschüssen; 2.13 die Beauftragung der Feuerwehr zur Hilfeleistung in Notlagen und mit Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; 2.14 die Stellungnahmen der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.07.2019
Verwaltungsgebührensatzung.pdf

Verlängerung von Fischereischeinen 14.2.1 Jahresfischereischein 7,50 € 14.2.2 Jugendfischereischein 2,50 € 14.2.3 Fischereischein auf Lebenszeit 5,00 € 14.3 Ausstellung eines Ersatzfischereischeins 10,00 € 15 [...] die sich die Auskunft erstreckt 20.2.2 Datenübermittlung noch Nr. 16.2.1, die mit Hilfe der automa- tischen Datenverarbeitung vorgenommen wurde 10,00 € bis 2.500,00 € 20.2.3 Datenübermittlung an den Süddeutschen [...] Bestimmungen 2,50 € bis 500,00 € 2. Allgemeine Genehmigungen 2.1 Genehmigung, Erlaubnisse, Zulassungen, Konzessionen, Bewilligungen und dergl. aller Art, soweit nichts anderes be- stimmt ist 2,50 € bis 500[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 183,88 KB
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Zuletzt geändert: 26.10.2017
Euro_Anpassungssatzung.pdf

Satz 1 der Satzung) mindestens 2,50 EUR wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2 Allgemeine Verwaltungsgebühr 2,50 bis 2.500,00 EUR (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 3 Anträge 2,50 bis 100,00 EUR Bearbeitung [...] Ausstattung eines Leichenpasses 2,50 bis 25,00 EUR (§§ 44 und 45 Bestattungsgesetz) 9.2 Unbedenklichkeitsbescheinigung für 2,50 bis 15,00 EUR Feuerbestattung (§ 16 Abs. 2 Nr. 2 Bestattungsverordnung) 10 F [...] zu 500,00 EUR Wert 2 % des Werts, mindest. jedoch 2,50 EUR 11.2 bei Sachen über 500,00 EUR Wert 2 % von 500,00 EUR und 1 % des Mehrwertes 12 Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, 2,50 bis 500,00 EUR[mehr]

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Dateigröße: 67,12 KB
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Zuletzt geändert: 30.10.2012
ImkerförderungAntrag-schreibbar.pdf

AnzahlRow1: TeilortRow1: FlurstücksnummerRow1: GewannRow1: Bienenstöcke AnzahlRow2: TeilortRow2: FlurstücksnummerRow2: GewannRow2: Bienenstöcke AnzahlRow3: TeilortRow3: FlurstücksnummerRow3: GewannRow3: Bi [...] Staatsangehörigkeit Bankverbindung für die Aus- zahlung des Förderbetrags IBAN: BIC: Bank: Kontoinhaber: 2/22. Standorte der aktiven Bienenvölker im Jahr bzw. zum 01.06. Bienenstöcke (Anzahl) Teilort Flurstücksnummer [...] 1/2 Imkerförderung in Berglen Förderung der Bienenzucht Gemeinde Berglen Hauptamt Beethovenstraße 14-20 73663 Berglen Antrag auf Imkerförderung Die Förderrichtlinie tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. 1[mehr]

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Dateigröße: 1,60 MB
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Zuletzt geändert: 09.06.2021
Satzung_über_den_Anschluss_an_die_öffentliche_Wasserversorgungsanlage_und_die_Versorgung_der_Grundstücke_mit_Wasser_ab_01.01.2019.pdf

bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,1, 4 und 5 1,4, 6 und mehr 1,6; 4. in Dorfgebieten bei 1 0,5, 2 und mehr 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten bei 1 1,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2, 6 und mehr 2,4; 6. in [...] eintreten. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mit- teilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 und 2 dieser Satzung [...] ungsgebieten bei 1 0,3, 2 0,4; 2. in reinen Wohngebieten, all- gemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und Ferienhausgebieten bei 1 0,5, 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, 6 und mehr 1,2; 10 3. in besonderen Wohngebieten[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2018
Ehrungsrichtlinien.pdf

“ sind Ämter als 2. Vorsitzende/r, Schriftführer/in, Kassier/in oder gleichzustellende Tätigkeit zu werten. Die Mindestzeiten können auch mit Unterbrechung abgeleistet worden sein. (2) Die Ehrennadel wird [...] er, kultureller oder sportlicher Ebene um die Gemeinde und ihre Mitbürger verdient gemacht haben. (2) In Ausnahmefällen können auch Personen Ehrungen der Gemeinde Berglen erhalten, die nicht Bürgerinnen [...] ausdrücklich nicht ersetzen. Ehrungen, die nach anderen Rechtsnormen geregelt sind, bleiben unberührt. § 2 Ehrungskategorien Die Gemeinde Berglen verleiht folgende Ehrungen: • Sportlermedaille • Ehrennadel •[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.05.2020