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2026_Factsheet_Branche_LGastG.pdf

wird. Sobald Sie bei der für Sie zuständigen Gemeinde Ihr Gaststättengewerbe angezeigt und Ihren Unterrichtungsnachweis vorlegt haben, wird die Gemeinde Ihre Unterlagen an die zuständige Gaststättenbehörde [...] betreiben kein Reisegewerbe? Dann müssen Sie das vorübergehende Gaststättengewerbe bei der zuständigen Gemeinde anzeigen (siehe unten B.). Seite 3 von 8 3. Sie sind Reisegewerbetreibender und wollen in Baden [...] besonderem Anlass als Reisegastronom tätig werden? Auch dann müssen Sie dies bei der zuständigen Gemeinde anzeigen (siehe unten C.). 4. Sie möchten in Baden-Württemberg eine Straußwirtschaft betreiben?[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.02.2026
Bro_Leitfaden_Lebensmitteln_auf_Vereins-und_Strassenfesten.pdf

Landrats- ämter in den Landkreisen bzw. der Stadtverwaltungen in den Stadtkreisen. Entsprechende Gemeinde- satzungen sind zu beachten. Eine geruchliche Beeinträchtigung muss vermieden werden. Abfallentsorgung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,09 MB
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Zuletzt geändert: 03.02.2026
Wasserversorgungssatzung_-_WVS.pdf

veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen Nr. 44/2024 am 31.10.2024, beschlossen I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Berglen betreibt die öffentliche [...] Die Ablösung erfolgt durch Vereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Beitragspflichtigen. IV. Benutzungsgebühren § 39 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserver [...] 1 Gemeinde B e r g l e n Rems-Murr-Kreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 226,71 KB
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Zuletzt geändert: 11.03.2025
Friedhofssatzung_Stand_21.03.2024_für_Homepage.pdf

vor ihrer Aufstellung von der Gemeinde überprüft werden können. (6) Der Gemeinde steht es frei, Gewerbetreibenden die nach § 5 für die Tätigkeit auf den Friedhöfen der Gemeinde zugelassen sind, pauschale [...] Gebührenverzeichnis – 14 Friedhofssatzung der Gemeinde Berglen 2 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Die Friedhöfe sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde. Sie dienen der Bestattung verstorbener [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 600,09 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Satzung_ehrenamtEntsch.pdf

Kraft. Berglen, den 03. Februar 2015 gez. Maximilian Friedrich, Bürgermeister Ausgefertigt: 04. Februar 2015 Maximilian Friedrich Bürgermeister [...] Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Berglen hat am 03.02.2015 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende [...] gezahlt. Besichtigungen werden Sitzungen gleichgestellt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich für die Ausübung der allgemeinen Stellvertretung eine pauschale Aufwands[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 25,76 KB
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Zuletzt geändert: 04.04.2019
Benutzungsbedingungen_Räumlichkeiten_Berglen_03.2019.pdf

eine Haftung der Gemeinde nur ein, wenn ein Verschulden der Gemeinde oder ihrer Be- diensteten nachgewiesen wird. Letzteres gilt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. 2) Die Gemeinde überlässt die jeweilige [...] April 2019 § 1 Allgemeines 1) Die o.g. Gebäude stehen im Eigentum der Gemeinde Berglen. 2) Die Räumlichkeiten werden von der Gemeinde Berglen verwaltet. 3) Diese Benutzungsordnung dient der Sicherheit, Ordnung [...] der Bürger der Gemeinde. 2) Die o.g. Gebäude stehen für politische Veranstaltungen in der Regel nicht zur Verfü- gung. 3) Die Räumlichkeiten stehen neben eigenen Veranstaltungen der Gemeinde vorrangig der[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.06.2019
Verordnung_der_Gemeinde_Berglen_zum_Schutz_freilebender_Katzen_2019.pdf

hohe Anzahl dieser Katzen innerhalb des Gebietes der Gemeinde Berglen zurückzuführen sind. (2) Diese Verordnung gilt für das gesamte Gebiet der Gemeinde Berglen § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung [...] (3) Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nach- weis über die durchgeführte Kastration und Registrierung vorzulegen. (4) Von der Kastrationspflicht nach Absatz 1 können auf Antrag durch die Gemeinde Aus- nahmen [...] trierte Halterkatze von der Gemeinde oder einer oder einem von ihr Beauftragten im Ge- meindegebiet angetroffen, soll der Katzenhal- terin oder dem Katzenhalter von der Gemeinde aufgegeben werden, das Tier[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 68,18 KB
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Zuletzt geändert: 03.06.2019
Streupflichtsatzung.pdf

Seite -1- Gemeinde Berglen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des S [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 42,89 KB
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Zuletzt geändert: 02.02.2011
Ehrungsrichtlinien.pdf

Ebene um die Gemeinde und ihre Mitbürger verdient gemacht haben. (2) In Ausnahmefällen können auch Personen Ehrungen der Gemeinde Berglen erhalten, die nicht Bürgerinnen oder Bürger der Gemeinde sind, wenn [...] Bürgermedaille wird vom Bürgermeister in der Regel im Rahmen einer Gemeinderatssitzung bzw. der Bürgerversammlung namens der Gemeinde Berglen verliehen. (2) Die Bürgermedaille der Gemeinde Berglen wird in Gold [...] Richtlinien über Ehrungen der Gemeinde Berglen § 1 Ehrungsmodalitäten (1) Geehrt werden können Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Berglen, die sich in herausragender Weise auf kommunalpolitischer, sozialer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,66 KB
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Zuletzt geändert: 14.05.2020
Polizeiverordnung_Stand_2020.pdf

- 1 - Gemeinde Berglen Rems-Murr-Kreis Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemein- heit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetz- ten Hausnummer in arabischen Ziffern zu ver- sehen. (2) Die Hausnummern müssen von der [...] Polizeiverordnung entspre- chen oder widersprechen, außer Kraft. Berglen, den 16.04.2002 gez. Schille Bürgermeister (Ortspolizeibehörde) Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2020