Suche: Gemeinde Berglen

Anspruch auf gleichmäßigen oder gleichartigen Ausbau von Spielplätzen bzw. sofortigen Ersatz für außer Betrieb gesetzte Spielgeräte besteht nicht. (5) Kinderspielplätze können aufgehoben werden, sofern das Gelände [...] extremen Witterungsbedingungen durch Schnee, Glatteis sowie für die Dauer von Reinigungs- bzw. Reparaturarbeiten können einzelne Kinderspielplätze oder deren Einrichtungen geschlossen werden. Die vorübergehende [...] unter Nr.1 bis 3 bezeichneten Verstöße gegen diese Satzung durch Kinder begangen werden, die seiner Erziehung anvertraut oder sonst von ihm zu beaufsichtigen sind. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 142[mehr]

Berglen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 hat der Gemeinderat der Gemeinde Berglen [...] Oppelsbohm, Reichenbach, Rettersburg, Steinach und Vorderweißbuch über die Form der öffentlichen Bekanntmachung werden aufgehoben. Berglen, den 13. April 1978 gez. Schnabel Bürgermeister[mehr]

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Fassung vom 17.11.1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde [...] Hundesteuer in Berglen in der Fassung vom 22.10.1996, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 31.10.1996, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Abs.1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Steuer beträgt im [...] WVS) in der Fassung vom 17.12.1996, zuletzt geändert am 19.12.2000, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 10.01.1997, wird wie folgt geändert: 1. § 35 erhält folgende Fassung: “Der Wasse[mehr]

geforderten Voraussetzungen. Eine nicht berufliche oder nebenberufli- che Tätigkeit als Imkerin bzw. Imker ist mit großem finanziellem Aufwand verbunden und gleichzeitig wird ein wertvoller Beitrag zur Artenvielfalt [...] dem Erhalt der hochwertigen Bio- topflächen geleistet. Der Zuschuss für die Bienenzucht soll diese Arbeit und den damit ver- bundenen Beitrag für die Natur, Umwelt und Gesellschaft anerkennen. II. Antra[mehr]

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Ab- wasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentli- che Bekanntmachung einführt. § 16 Herstellung, [...] en sind .unverzüglich außer Betrieb zu setzen, sobald das Grundstück an ein öffentliches Klärwerk angeschlossen ist. Abflusslose Gruben und Sickeranlagen sind außer Betrieb zu setzen, sobald ein Grundstück [...] Abwasserbeseitigung sind sämtliche Stoffe ausgeschlossen, die die Reinigungswirkung der Klärwerke, den Betrieb der Schlammbehandlungsanlagen, die Schlammbeseitigung oder Schlammverwertung beeinträchtigen, die[mehr]

Klebeband, Draht oder anderen metallischen Materialien. 3. Störungen Im Falle von Störungen oder Wartungsarbeiten an den Straßenbeleuchtungsmasten werden die Plakate von der Süwag oder beauftragten Dienstleistern [...] entfernt und gegebenenfalls neben dem Mast gelagert. 4. Demontage Die Plakate müssen spätestens 8 Werktage nach der Veranstaltung wieder entfernt sein. Geschieht dies nicht, werden die Plakate von der Syna[mehr]

öffentliche Einrichtung der Ge- meinde Berglen. (2) Die Halle wurde mit erheblichem finanziellem Aufwand gebaut. Von allen Benutzern wird erwartet, dass sie die Halle, die vorhandenen Sportgeräte sowie [...] Turnschuhe (mit abfärbenden Sohlen, Renn- und Fußballschuhe und ähnliches.) Findet der Übungs- betrieb auf den Sport- und Spielplätzen statt, sind die Schuhe vor dem Betreten der Halle abzulegen. (3) [...] örtlichen Sportvereinen und Sportgruppen • den örtlichen Vereinen und Organisationen • der offenen Jugendarbeit entsprechend dem jeweils gültigen Belegungsplan zur Verfügung. (2) Die Überlassung der Halle ist[mehr]

voller Monat gerechnet. (3) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] verletzt worden sind. Satzung vom 17.12.1996: Bekanntmachung: Mitteilungsblatt Nr. 1,2/1997 vom 10.01.1997, Inkrafttreten: 01.01.1997 Änd. vom 18.12.2001: Bekanntmachung: Mitteilungsblatt Nr. 51/2001 vom 21.12 [...] 01.01.2002 Änd. vom 21.06.2005: Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 26/2005 vom 30.06.2005, Inkrafttreten: 01.07.2005, 01.01.2005, 01.01.2006. Änd. vom 11.12.2007: Bekanntmachung: Mitteilungsblatt Nr. 51/2007[mehr]

vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Gewerbetreibenden, die gegen [...] ungen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (1) Es dürfen nur Grabsteine und Grabeinfassungen aufgestellt werden, die nachweislich ohne Einsatz schlimmster Formen der Kinderarbeit im Sinne des Artikels 3 des [...] Übereikommens 182 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 17. Juni 1999 über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit (BGBl. 2001 II S. 1290, 1291) h[mehr]

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Berglen hat am 03.02.2015 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende [...] Euro (Tageshöchstsatz) § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzugerechnet [...] so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise[mehr]