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Berglen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 hat der Gemeinderat der Gemeinde Berglen [...] Oppelsbohm, Reichenbach, Rettersburg, Steinach und Vorderweißbuch über die Form der öffentlichen Bekanntmachung werden aufgehoben. Berglen, den 13. April 1978 gez. Schnabel Bürgermeister[mehr]

250 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen[mehr]

öffentliche Einrichtung der Ge- meinde Berglen. (2) Die Halle wurde mit erheblichem finanziellem Aufwand gebaut. Von allen Benutzern wird erwartet, dass sie die Halle, die vorhandenen Sportgeräte sowie [...] Turnschuhe (mit abfärbenden Sohlen, Renn- und Fußballschuhe und ähnliches.) Findet der Übungs- betrieb auf den Sport- und Spielplätzen statt, sind die Schuhe vor dem Betreten der Halle abzulegen. (3) [...] örtlichen Sportvereinen und Sportgruppen • den örtlichen Vereinen und Organisationen • der offenen Jugendarbeit entsprechend dem jeweils gültigen Belegungsplan zur Verfügung. (2) Die Überlassung der Halle ist[mehr]

chronische Vergiftungen mit Schwächegefühl, Appetitlosigkeit, Nervosität und Störungen der geistigen Entwicklung verursachen. Aus Altlasten, verbleitem Benzin oder aus alten Wasserleitungen kann Blei in das Grund-[mehr]

Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Fassung vom 17.11.1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde [...] Hundesteuer in Berglen in der Fassung vom 22.10.1996, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 31.10.1996, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Abs.1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Steuer beträgt im [...] WVS) in der Fassung vom 17.12.1996, zuletzt geändert am 19.12.2000, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Berglen am 10.01.1997, wird wie folgt geändert: 1. § 35 erhält folgende Fassung: “Der Wasse[mehr]

Vollgeschossen i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschluss- fassung über den Bebauungsplan geltenden Fassung auch Untergeschosse in Garagen- und Parkierungsbauwerken. Die §§ 8 bis 10 finden [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Berglen, den 25.07.2006 gez. Schille, Bürgermeister Letzte Änderung am 15.09.2009 Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 39/2009 vom 24 [...] gestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeit- punkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten[mehr]

Einrichtung im Sinne der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg dar. Es dient in erster Linie der Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen und für die Information der Bevölkerung über kommunale Angelegenheiten [...] der Ge- meinde. In diesem Rahmen haben die Fraktionen des Gemeinderates die Möglichkeit, ihre Auf- fassung zu allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde im Umfang von jeweils maximal 1/3 Seite im [...] allgemeinem Interesse Informationen über für die Gemeinde große und bedeutende Veranstaltungen Veröffentlichung von standesamtlichen Nachrichten, Jubiläen usw. Informationen von Schulen und Kindergärten [mehr]

Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akten- einsicht gewährt wird. In diesem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an [...] bei jemand beschäftigt ist, dem die Entscheidung der Angelegenheit einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann, es sei denn, dass nach den tatsächlichen Umständen der Beschäftigung anzunehmen [...] sprechen. § 18 Vortrag, beratende Mitwirkung im Gemeinderat (1) Den Vortrag im Gemeinderat hat der Vorsitzende. Er kann den Vortrag einem Beam- ten oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen[mehr]

des § 15 FwG von der Arbeits- oder Dienst- leistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemein- defeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) 1. am Dienst- und an Aus- und For [...] Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuer- wehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehr- dienst eines Feuerwehrangehörigen [...] pünktlich teilzunehmen, 2. bei Alarm sich unverzüglich zum Dienst einzufinden, 3. den dienstlichen Weisungen der Vorgesetzten nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen[mehr]

Inanspruch- nahme 22,50 € 4. Allgemeine Verwaltungsgebühr 4.1 Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Sat- zung) 2,50 € bis 2.500 € 5. Anträge 5.1 Anträge Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen [...] von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit d) Prüfung [...] Bestandteil der Satzung. Für öf- fentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis weder eine Verwaltungsgebühr bestimmt noch Gebührenfreiheit vorgesehen ist, ist eine Gebühr von 2,50 EUR bis 5.000,00 EUR[mehr]