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Corona

Artikel vom 06.12.2021

Aktuelle Corona-Verordnungen

Hier finden Sie die aktuelle Verordnung. Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung finden Sie hier.

Alle Corona-Verordnungen auf einen Blick finden Sie auf der Seite des Landes Baden-Württemberg.

 

Wichtige Links:

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg
Link zur Homepage des Landratsamtes
Link zum Robert-Koch-Institut

Corona-Verordnung durch Landesregierung angepasst

Obergrenze für Treffen auch bei Geimpften und Genesenen /
Ansammlungs- und Verweilverbot an Silvester / Messen werden
untersagt

Regelungen treten am Montag, den 20. Dezember 2021 in Kraft

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Freitag (17. Dezember) die Corona-Verordnung angepasst.

 

In der derzeitigen Alarmstufe II gelten künftig auch Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene. Treffen mit ausschließlich geimpften oder genesenen Personen sind nur noch mit maximal 50 Personen in Innenräumen und mit maximal 200 Personen im Freien gestattet. Damit setzt das Land einen Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bund (MPK) um. Daneben kann an Silvester auf von den Behörden festzulegenden öffentlichen Plätzen ein Ansammlungs- bzw. Verweilverbot gelten. Um größere Ansammlungen zu vermeiden, sollen dort keine Gruppen von mehr als 10 Personen zusammenkommen. Mit der neuen Verordnung werden zudem Messen untersagt.

 

Die geänderte Corona-Verordnung tritt am kommenden Montag, den 20. Dezember 2021 in Kraft.

 

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

 
  • Kontaktbeschränkungen: In der Alarmstufe II gilt, dass Treffen mit ausschließlich geimpften oder genesenen Personen mit 50 Personen (im Innenraum) bzw. mit 200 Personen (im Freien) gestattet sind.
    • Soweit eine nicht-geimpfte oder nicht-genesene Person teilnimmt, gilt eine Beschränkung auf einen Haushalt und eine Person eines weiteren Haushalts.
    • Personen unter 18 Jahren bleiben bei der Ermittlung der zulässigen Personenzahl und Haushalte unberücksichtigt.
  • Private Zusammenkünfte von nicht-geimpften oder nicht-genesenen Personen sind in der Alarmstufe II nur mit den Angehörigen eines Haushalts sowie einer weiteren Person zulässig. Personen unter 18 Jahren zählen nicht dazu.
  • Ansammlungs- und Verweilverbot von Gruppen von mehr als zehn Personen zu Silvester auf festgelegten öffentlichen Plätzen.
  • Messen werden in der Alarmstufe II untersagt.
  • Zutritt zu kommunalen Verwaltungen: In den Alarmstufen ist für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher (nicht geimpft bzw. nicht genesen) die Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises erforderlich. Diese Regelung gilt erst ab dem 1. Januar 2022, die Behörden können Ausnahmen vorsehen.
  • In § 17 Abs. 2 der Corona-Verordnung wird für die Inanspruchnahme von Physio- und Ergotherapie, Geburtshilfe, Logopädie und Podologie sowie medizinischer Fußpflege und ähnlichen gesundheitsbezogenen Dienstleistungen die Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises geregelt.
 

Die Corona-Verordnung gilt zunächst bis zum 17. Januar 2022, wird aber fortlaufend auf den Prüfstand gestellt und an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst.

  

Weitere Informationen

 

Basisstufe: Zahlen und Grenzwerte der Warn- oder Alarmstufen landesweit nicht erreicht oder überschritten.

 

Warnstufe: 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patientinnen und Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind, je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) erreicht oder überschreitet 1,5 oder ab 250 COVID-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen.

 

Alarmstufe: 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patientinnen und Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind, je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) erreicht oder überschreitet 3 oder ab 390 COVID-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen.

 

Alarmstufe II: 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Patientinnen und Patienten, die an COVID-19 erkrankt sind, je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) erreicht oder überschreitet 6 oder ab 450 COVID-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen.

Alarmstufe II ab 24. November

Ab Mittwoch, den 24. November, tritt die Alarmstufe II in Baden-Württemberg in Kraft. Der Zutritt zu vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ist somit nur noch für Genesene und Geimpfte möglich.

Eine Übersicht über die aktuellen Regelungen in den verschiedenen Bereichen finden Sie hier.

Alle neusten Regelungen finden Sie auch auf der Website des Landes.

Inzidenz fünf Tage unter 500: Ausgangssperre für Nicht-Immunisierte aufgehoben

Der Rems-Murr-Kreis hat fünf Tage in Folge die 7-Tage-Inzidenz von 500 unterschritten / Die Lockerungen gelten ab Mittwoch, 15. Dezember, 0 Uhr

 

Seit Freitag, 10. Dezember, liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im Rems-Murr-Kreis unter dem Wert von 500. Damit sind nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes die Ausgangssperren für nicht-genesene und nicht-geimpfte Personen aufgehoben.

 

„Die Inzidenzwerte sinken derzeit, aber gleichzeitig steht uns die Ausbreitung der Omikron-Variante bevor. Auch die Mitarbeitenden in unseren Kliniken sind weiterhin am Limit, da die Zahl der Intensivpatienten weiter hoch ist“, sagt Landrat Dr. Richard Sigel. Die Covid-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden müssen, sind fast alle nicht geimpft. „Nutzen Sie daher die zahlreichen Impfangebote in unserem kreisweiten Buchungsportal für Impftermine. Wir bieten bewusst ein breites und niederschwelliges Netzwerk im gesamten Landkreis an: Von der Arztpraxis über Impfstützpunkte bis hin zu mobilen Aktionen.“

 

Ab Mittwoch, 15. Dezember, 0 Uhr gelten im Rems-Murr-Kreis folgende Lockerungen:

Nicht-immunisierten Personen ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags wieder gestattet.

 

Hintergrund:

Mit dem zweimaligen Überschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz von 500 liegen die Voraussetzungen für das Gelten der des § 17a der Corona-Verordnung des Landes vor. Das Gesundheitsamt hat dies am 28. November festgestellt und auf der Homepage des Landratsamts ortsüblich bekannt gemacht. Die Einschränkungen galten seit 29. November. Ausschlaggebend sind die Zahlen, die das Landesgesundheitsamt jeden Abend veröffentlicht.

 

Wenn die Inzidenz an fünf Tagen in Folge wieder unter 500 liegt, so gelten die Regelungen zu Zugangsbeschränkungen und Ausgangssperre ab dem Tag nach der Bekanntmachung durch das Gesundheitsamt nicht mehr.

 

Informationen und FAQ zur aktuellen CoronaVO finden sich unter folgendem Link: www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Schnelltest-Stellen

Wo Sie im Rems-Murr-Kreis an einen Schnelltest kommen, erfahren Sie unter www.rems-murr-kreis.de/schnelltest und www.rems-murr-kreis.de/cosima.

In Berglen können Sie sich an folgender Stelle testen lassen:

Rathaus Oppelsbohm
Großer Sitzungssaal
Beethovenstraße 14
73663 Berglen

Öffnungszeiten: Mo.-Fr. von 18.00-20.00 Uhr
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wenn Sie aber gerne einen festen Termin hätten, können Sie diesen hier direkt online ausmachen.

 

Testnachweis per Schülerausweis für volljährige Schülerinnen und Schüler nur noch bis Jahrensende möglich

Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 12. November 2021

Kultusministerin Theresa Schopper: „Die Impfquote ist nach wie vor nicht ausreichend – und wir müssen alle unseren Beitrag leisten, um die Pandemie weiter einzudämmen. Auch daher ist die Ausnahme bei den Testnachweisen für erwachsene Schülerinnen und Schüler nun nicht mehr notwendig.“

Im engmaschigen Sicherheitssystem an Schulen sind die regelmäßigen Testungen der Schülerinnen und Schüler eine wichtige Säule. Sie tragen neben Hygieneplänen, Masken, Lüften und weiteren Maßnahmen zur Sicherung des Präsenzbetriebs und der Gesundheit bei. „Das wichtigste Instrument im Kampf gegen die Pandemie ist und bleibt jedoch das Impfen – zum Schutz für sich selbst und für die anderen. Vor allem werden damit auch die Kinder geschützt, für die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Und fest steht: Wir benötigen nach wie vor mehr geimpfte Bürgerinnen und Bürger“, betont Kultusministerin Theresa Schopper.

Auch deshalb wird mit Jahresende die Regelung auslaufen, dass volljährige Schülerinnen und Schüler per Schülerausweis einen Testnachweis erbringen können. Sie zählen schließlich schon sehr lange zu der Personengruppe, für welche die Ständige Impfkommission eine Impfempfehlung ausgesprochen hat. „Die Impfquote ist nach wie vor nicht ausreichend – und wir müssen alle unseren Beitrag leisten, um die Pandemie weiter einzudämmen“, sagt Schopper und fügt an: „Der Impfstoff für Erwachsene, also auch für erwachsene Schülerinnen und Schüler ist schon lange zugelassen, daher ist diese Ausnahme bei den Testnachweisen nun nicht mehr notwendig.“ Und weiter: „Wir bekommen diese Pandemie nicht weggetestet, nur die Impfung eröffnet uns den Weg aus der Pandemie.“

Genügend Zeit für vollständige Immunisierung
Die bisherige Ausnahmeregelung für erwachsene Schülerinnen und Schüler läuft erst zum Ende des Jahres aus, damit die Betroffenen genügend Zeit für eine vollständige Immunisierung haben.

„Bitte lassen Sie sich impfen. Sie helfen allen bis zur Erschöpfung Belasteten in unserem Gesundheitssystem, sie schützen alle Kinder, die sich noch nicht impfen lassen können, und sie schützen sich“, appelliert die Ministerin in Richtung aller, die sich impfen lassen können, dies aber noch nicht getan haben. Und sie ergänzt vor allem in Richtung der Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher, die aufgrund des Vorziehens bei der Priorisierung recht früh geimpft werden konnten: „Denken Sie auch an die Booster-Impfungen. Auch damit leisten Sie einen wertvollen Beitrag zur künftigen Sicherung des Präsenzbetriebs und zum Schutz nicht nur der Kinder und Jugendlichen.“ Die Auffrischung der Immunisierung ist für all diejenigen möglich, deren Impfung mehr als sechs Monate zurückliegt. Darauf hat das baden-württembergische Sozialministerium in einer seiner jüngsten Pressemitteilung bereits hingewiesen und hier explizit auch Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher genannt.

Weitere Informationen
Alle Informationen rund um die Corona-Regelungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen finden Sie unter https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/corona.

In unsere FAQ haben wir nun auch weitere wissenschaftliche Aspekte und Quellen eingebaut. Diese finden Sie unter https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/faqcorona.

Weitere Details zum Thema (Auffrischungs)Impfungen finden Sie unter sozial_ministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infekti_onsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/impfen/ oder auf der Seite der Impfkampagne www.dranbleiben-bw.de. Informationen gibt es auch in verschiedenen Fremdsprachen

Mein PCR-Test ist positiv – was tun?

Änderung in der Kontaktnachverfolgung, Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 5. November 2021

Änderung beim Fall- und Kontaktpersonenmanagement in den
Gesundheitsämtern / Positiv auf das Coronavirus getestete Personen werden nicht mehr routinemäßig kontaktiert

Amtschef Prof. Dr. Uwe Lahl: „Bündeln die Ressourcen stärker für den Schutz vulnerablen Gruppen / Quarantäne-Regeln sind bekannt, deren Einhaltung wird kontrolliert“

Die Gesundheitsämter in Baden-Württemberg konzentrieren sich künftig noch stärker auf größere Ausbruchsgeschehen und den Schutz vulnerabler Gruppen, beispielsweise in Alten- und Pflegeheimen. Das bedeutet, dass ab sofort positiv auf das Coronavirus getestete Personen nicht mehr routinemäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert werden. Nichtsdestotrotz gilt für sie die entsprechende Absonderungspflicht, die auch weiterhin von den Behörden kontrolliert wird.

 

„Oberstes Ziel ist es, Ausbruchsgeschehen einzudämmen und den Schutz vulnerabler Personengruppen sicher zu stellen“, so der Amtschef des Sozialministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl, am Freitag (5. November) in Stuttgart. „Die Ermittlung von Fällen und Kontaktpersonen muss daher dort gewährleistet werden, wo Personen besonders gefährdet sind, wie beispielsweise in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen“.

 

Auch mit Blick auf die Belastung der Gesundheitsämter, die neben dem Infektionsschutz noch weitere Aufgaben haben, ist diese Fokussierung beim Fall- und Kontaktpersonenmanagements erforderlich. Das bedeutet, dass – bis auf größere Ausbruchssituationen und Infektionsgeschehen in vulnerablen Gruppen – positiv getestete Personen und enge Kontaktpersonen nicht mehr routinemäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert werden. „Die Pflicht zur Einhaltung der geltenden rechtlichen Regelungen bleibt aber bestehen, es erfolgt weiterhin eine Kontrolle durch die Ortspolizeibehörden. Wichtig ist zudem die Einhaltung der AHA+L Regeln“, betont Amtschef Lahl abschließend.

 

Es gelten folgende Empfehlungen und rechtlichen Regelungen:

 
  • Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion sollten sich auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen. Da derzeit ebenso viele andere Erreger kursieren, kommen auch andere Ursachen in Betracht. Testmöglichkeiten für Personen mit Corona-Symptomen sind auf der Website der Kassenärztlichen Vereinigung zu finden.
  • Personen mit einem positiven Antigen-Schnelltest oder PCR-Test müssen sich in häusliche Absonderung begeben. Diese beträgt in der Regel 14 Tage. Informationen finden Sie auf der Webseite des Sozialministeriums oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).
    Wer keine Symptome hat und geimpft ist, kann sich nach fünf Tagen per PCR-Test freitesten und dann die Absonderung beenden, wenn das Ergebnis negativ ist.
  • Ungeimpfte Haushaltsangehörige von positiv getesteten Personen müssen ebenfalls für 10 Tage in Absonderung. Diese kann vorzeitig beendet werden
    • durch einen negativen PCR-Test ab Tag 5 der Absonderung, für Schülerinnen und Schüler und regelmäßig getestete Kita-Kinder genügt ein Antigen-Schnelltest,
    • durch einen negativen Antigen-Schnelltest ab Tag 7 der Absonderung.
  • Personen, die Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten, sollten Kontakte weitestgehend reduzieren und beim Auftreten von Symptomen ärztlichen Rat einzuholen und sich testen lassen.
  • Einrichtungen in denen vulnerable Personen betreut werden, sollen sich beim Auftreten von Corona-Fällen mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung zu setzen.

Corona-Schutzimpfung

Infos, wie Sie die Corona-Schutzimpfung erhalten, finden Sie hier.

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg ab 1. September 

Entsprechend der Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz sind Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg ab dem 1. September möglich. Die Auffrischimpfung erfolgt für alle aktuell berechtigten Personengruppen in jedem Fall erst dann, wenn die Zweitimpfung (oder im Fall von Johnson & Johnson bzw. bei Genesenen die einmalige Impfung) mindestens sechs Monate zurückliegt.


Berechtigter Personenkreis und Impfangebote
Die Auffrischimpfung erhalten Personen, die in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder dort leben. Diese Einrichtungen werden im September durch die Heimärztinnen und Heimärzte und die niedergelassene Ärzteschaft versorgt und bei Bedarf von den mobilen Impfteams angefahren, die entsprechenden Vorbereitungen haben bereits begonnen.

Für Beschäftigte wie etwa Pflegekräfte, die in den genannten Einrichtungen, ambulanten Pflege- oder Betreuungsdiensten sowie in medizinischen Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen (z. B. Onkologie oder Transplantationsmedizin) arbeiten, wird eine Auffrischimpfung derzeit nicht grundsätzlich empfohlen. Bei individuellem Wunsch und nach entsprechender ärztlicher Aufklärung ist diese jedoch ebenfalls ab 1. September möglich.


Darüber hinaus erhalten Menschen über 80 Jahren, Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden sowie Personen mit einer angeborenen oder erworbenen Immunschwäche oder unter immunsuppressiver Therapie eine Auffrischimpfung. Diese können überall dort wahrgenommen werden, wo Impfungen durchgeführt werden. So können Personen, die zu einer der genannten Gruppen gehören, die Auffrischimpfung im Impfzentrum (bis 30. September), mit Termin beim Hausarzt oder der Hausärztin sowie bei der Betriebsärztin oder beim Betriebsarzt wahrnehmen. Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden, können die Impfung im Rahmen eines Hausbesuchs durch den jeweiligen Hausarzt oder die Hausärztin erhalten.


Auch Personen, die ausschließlich Vektorviren-Impfstoffe von AstraZeneca bzw. die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten haben, können unabhängig von ihrem Alter oder einem anderen medizinischen Grund eine Auffrischimpfung bekommen.


Bei den überall im Land stattfindenden Vor-Ort-Impfaktionen werden ab 1. September neben Erst- und Zweitimpfungen auch Auffrischimpfungen durchgeführt. Informationen über die Öffnungszeiten der Impfzentren sowie die Vor-Ort-Impfaktionen und den jeweils angebotenen Impfstoff finden sich auf www.dranbleiben-bw.de. Wer seine Auffrischimpfung bei einem offenen Impfangebot ohne Termin wahrnehmen möchte, sollte sich vorab informieren, ob der bei der Grundimmunisierung verwendete mRNA-Impfstoff bei dem jeweiligen Vor-Ort-Impftermin angeboten wird. Wer lieber mit Termin geimpft werden möchte, etwa um Wartezeiten zu vermeiden, kann unter 116 117 einen Termin im Impfzentrum buchen (bis 30. September, da die Impfzentren danach geschlossen sind). Da bei der Onlinebuchung über den Impfterminservice der kv.digital keine Auswahl des Impfstoffs möglich ist, können Termine für die Auffrischimpfungen in den Impfzentren nur telefonisch über die 116117 gebucht werden. Auch Hausärztinnen und Hausärzte führen Auffrischimpfungen durch, die Terminvereinbarung ist jeweils direkt in der Praxis möglich.

Auffrischimpfungen ausschließlich mit mRNA-Impfstoffen

Auffrischimpfungen werden ausschließlich mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna durchgeführt. Erfolgte die Grundimmunisierung bereits mit einem mRNA-Impfstoff, so soll die Auffrischimpfung mit dem mRNA-Impfstoff desselben Herstellers durchgeführt werden. Für die Auffrischimpfung ist eine einzelne Impfdosis ausreichend.

Voraussetzungen und Nachweise

Bedingung, um eine Auffrischimpfung zu erhalten, sind der Nachweis über die Erst- und Zweitimpfungen in Form des gelben Impfausweises, des digitalen Impfnachweises oder eines Ersatzimpfnachweises, ein Lichtbildausweis sowie im Fall von Personen mit Immunschwäche oder unter immunsuppressiver Therapie ein entsprechendes ärztliches Attest, ärztliche Vorbefunde oder ein Arztbrief. Beschäftigte der genannten Einrichtungen müssen eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers mitbringen, aus der hervorgeht, dass sie im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmäßig Kontakt zu Personen haben, bei denen ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus besteht. Eine förmliche landeseinheitliche Bescheinigung wie zu Beginn der Impfkampagne ist nicht notwendig.

Bei den ab September stattfindenden Auffrischimpfungen handelt es sich um ein Angebot, um für die genannten vulnerablen Personen den optimalen Impfschutz sicherzustellen. Bedingung ist, dass die Zweitimpfung mindestens sechs Monate zurückliegt. Umgekehrt bedeutet ein längerer Abstand zwischen Zweitimpfung (oder im Fall von Johnson & Johnson bzw. bei Genesenen die einmalige Impfung) und Auffrischimpfung nicht, dass der Impfschutz in dieser Zeit nachlässt.

Corona-Verordnung Einreise

Hier finden Sie aktuelle Regelungen zur Einreise.

 

COSIMA-App Rems-Murr-Kreis

Schnelltests verstehen

Umgang mit Gebühren während Schließung von Kitas und Schulen

Corona-Hilfen für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen

Durch  die  Corona-Pandemie  fallen  für  viele  Vereine  und  Organisationen  in  diesem  Jahr  Feste, Veranstaltungen und Kurse aus. Finanzielle Engpässe sind vielerorts die Folge. Das Ministerium für Soziales und  Integration  unterstützt  deshalb  mit  einem  Hilfspaket  Vereine  und  Organisationen  aus seinem Zuständigkeitsbereich, die durch die Corona-Krise unverschuldet in Not geraten sind oder zu geraten drohen. Die Förderung von maximal 12.000 Euro pro Verein erfolgt einmalig und muss nicht zurückbezahlt  werden.  Die  Mittel  sollen  zur  Deckung  unabweisbarer  zwangsläufiger  Kosten  bei gleichzeitig  seit  dem  11.  März  2020  Corona-bedingt  entgangener  Einnahmen  (Eintrittsgelder, Einnahmen  aus  Veranstaltungen,  teils  auch  Mitgliedsbeiträge  etc.)  und  zur  Deckung  zusätzlicher Kosten  für  durch  die  Pandemie  bedingte  Schutzmaßnahmen  dienen.  Die  Fördermittel  können  ab
sofort beantragt werden.
 
„Mit der Unterstützung durch das Land wollen wir gemeinnützigen Vereinen und zivilgesellschaftlichen Organisationen  helfen,  ihre  wertvolle  Arbeit  trotz  der  Corona-Krise  fortzuführen“,  betonte Sozialminister  Manne  Lucha  am  Dienstag  (1.  September)  in  Stuttgart.  „Bürgerschaftliches Engagement  ist  in  diesen  Zeiten  wichtiger  denn  je.  Die  Corona-Pandemie  hat  an  vielen  Orten  in Baden-Württemberg gezeigt, was es bedeutet, füreinander da zu sein und sich einzubringen. Deshalb müssen wir alles daransetzen zu vermeiden, dass Vereine und Organisationen auf breiter Front durch die Krise zahlungsunfähig werden.“
 
Online-Anträge sind beim Regierungspräsidium Tübingen ab sofort möglich.
 
Die Fördermittel können bis spätestens 31. Oktober 2020 über das Service-Portal Baden-Württemberg beim zuständigen Regierungspräsidium Tübingen beantragt werden. Bei der Antragstellung  der Fördermittel muss zunächst ein Servicekonto angelegt werden. Sowohl die Voraussetzungen als auch das Verfahren werden bei der Antragstellung im Einzelnen erläutert.
 
Antragsberechtigt sind Vereine und Organisationen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Integration, die durch die Corona-Pandemie unverschuldet in Not geraten sind. Dazu zählen  beispielsweise  Nachbarschaftshilfen,  Offene  Hilfen,  Tafelvereine,  Selbsthilfevereine, Betreuungsvereine,  Mehrgenerationenhäuser,  Vereine  und  freie  Träger  in  der  Kinder-  und Jugendarbeit, Familien- und Mütterzentren sowie Migrantenvereine und -organisationen. Auch Vereine und  Organisationen  im  Bereich  der  Demokratieförderung,  Frauen-  und  Kinderschutzhäuser, gemeinnützige Träger der Schwangerschaftsberatung, Vereine im Bereich der Eingliederungshilfe für
Menschen  mit  Behinderungen  sowie  solche  im  Bereich  der  Wohnungslosenhilfe  können  einen Förderantrag  stellen.  Die  antragstellenden  Vereine  und  Organisationen  müssen  ihren  Sitz  in Baden-Württemberg haben und gemäß § 52 Absatz 1 Abgabenordnung als gemeinnützig anerkannt sein.“
Das Hilfspaket ist subsidiär angelegt. Das bedeutet, dass die antragstellende Organisation zunächst alle eigenen Möglichkeiten wie etwa den Verbrauch von angesparte  Mitteln oder Rücklagen zur Bewältigung der Krise ausschöpfen muss.

Antragsberechtigt sind Körperschaften mit Sitz in Baden-Württemberg aus den Zuständigkeitsbereichen des Ministeriums für Soziales und Integration, die gemäß § 52 Abgabenordnung (AO) als steuerbegünstigt anerkannt sind.
Dazu gehören beispielsweise:
• Nachbarschaftshilfen,
• Offene Hilfen,
• Tafelvereine,
• Selbsthilfevereine,
• Betreuungsvereine,
• Mehrgenerationenhäuser,
• Vereine und freie Träger Kinder- und Jugendarbeit/Träger der freien Jugendhilfen,
• Familien- und Mütterzentren,
• Migrantenvereine und -organisationen,
• Vereine und Organisationen im Bereich der Demokratieförderung,
• Frauen- und Kinderschutzhäuser,
• gemeinnützige Träger der Schwangerschaftsberatung,
• Vereine im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,
• Vereine im Bereich der Wohnungslosenhilfe


Ausgaben, für die Landesmittel aus dem Hilfspaket gewährt werden können,
• Miet- und Pachtkosten,
• Betriebskosten (Wasser, Strom, Gas, Heizung, weitere Nebenkosten),
• unabweisbare Instandhaltungen,
• Ausgaben aufgrund von Zahlungsverpflichtungen aus bereits vor der Pandemie in Auftrag gegebener und aufgrund der Pandemie nicht durchgeführter Projekte, Vorhaben und Veranstaltungen (zum Beispiel Stornierungskosten, bestehende Verträge),
• Kosten für vertraglich gebundene Honorare.

Die antragstellende Organisation kann eine einmalige Unterstützung in Form eines Zuschusses bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt 12 000 Euro erhalten. Ein Zuschuss kann nur bewilligt werden, wenn die Höhe des Auszahlungsbetrags insgesamt mindestens 750 Euro beträgt. Die antragstellende Organisation muss einen pandemiebedingten Liquiditätsengpass infolge der Corona-Pandemie schriftlich darlegen und glaubhaft machen, dass dieser  bis zum Jahresende zur Zahlungsunfähigkeit und damit Existenzbedrohung führt und diese nicht bereits vor dem 11.  März 2020 eingetreten ist.
Bei der Festsetzung der Höhe des Zuschusses ist zu berücksichtigen, ob die antragstellende Organisation ihrer Schadensminderungspflicht entsprochen hat. Dabei kommt es darauf an, ob sie alle Möglichkeiten genutzt hat, den  Liquiditätsengpass ganz oder teilweise abzuwenden. Sofern ein Fortbestand des Vereins trotz der Mittelgewährung nicht wahrscheinlich ist, darf eine Bewilligung nicht erfolgen. Die Leistungen werden nach der Landeshaushaltsordnung  für Baden-Württemberg (LHO) sowie den dazu erlassenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften (VV-LHO) gewährt. Die Unterstützung wird nur gewährt, wenn zur Abwendung des existenzbedrohenden  Zustands keine anderen Förderungen oder Hilfen in Anspruch genommen werden können.
Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Finanzhilfe besteht nicht. Die Bewilligungsstelle entscheidet über den Antrag nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Für die Beantragung der Finanzhilfe  steht ein Online-Antrag zur Verfügung. Der Antrag ist online abzusenden sowie von der vertretungsberechtigten Person der Organisation zu unterzeichnen und in postalischer Form an das Regierungspräsidium Tübingen zu richten.
Folgende Unterlagen sind einzureichen: Antrag auf Gewährung einer Finanzhilfe (Antragsformular), ggf. Zuwendungs-/Ablehnungsbescheide anderer Stellen/Ressorts, Freistellungsbescheid des zuständigen Finanzamtes für Körperschaften, gegebenenfalls auch vorläufiger Bescheid bei neu (aber vor dem 11. März) gegründeten Vereinen, Nachweis über Maßnahmen zur Reduzierung des Liquiditätsengpasses (z.B. Freistellung des Personals, Vereinbarung über Kurzarbeit), Glaubhaftmachung entgangener Einnahmen bzw. zu erwartender Einnahmen/Ausgaben, Nachweis über Höhe der liquiden Mittel und Rücklagen bzw. der  unabweisbaren zweckgebundenen Ausgaben, Glaubhaftmachung (möglichst Nachweis) des pandemiebedingten Liquiditätsengpasses sowie der Zahlungsunfähigkeit/Existenzgefahr (nicht vor dem 11. März 2020), Legitimationsurkunde (Nachweis darüber, dass die den Antrag einreichende Person legitimiert ist, die antragstellende Organisation zu vertreten), Kassenbericht für das Kalenderjahr 2019.

• Antrag und Nachweise müssen  bis spätestens 31. Oktober 2020 bei der Bewilligungsstelle (Regierungspräsidium Tübingen) eingereicht werden.

Die existenzsichernde sowie bestimmungs- und ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist nachzuweisen, es genügt ein vereinfachter Verwendungsnachweis.
Die Bewilligungsstelle behält sich den ganzen oder teilweisen Widerruf der Bewilligung für folgende Fälle vor:
den Mitteilungspflichten wird nicht unverzüglich nachgekommen, aufgrund  einer Mitteilung ergibt  sich, dass die Förderung nicht oder nicht in voller Höhe zu gewähren war, die  Nachprüfung  ergibt,  dass  die  Zuwendung  zweckfremd  verwendet wurde, unrichtige Angaben gemacht wurden oder die Förderung aufgrund nachträglicher Änderung der angegebenen Fördervoraussetzungen nicht oder nicht in voller Höhe zu gewähren war.

Unrichtige oder unvollständige Angaben zu subventionserheblichen Tatsachen können nach § 264 Strafgesetzbuch (StGB) (Subventionsbetrug) strafbar sein, sofern die Angaben für den Antragsteller oder einen anderen vorteilhaft sind. Gleiches gilt, wenn die Bewilligungsstelle über subventionserhebliche Tatsachen in Unkenntnis gelassen worden ist.
Die Verwaltungsvorschrift im gesamten Wortlaut, die Antragsunterlagen, eine FAQ-Liste sowie weitere hilfreiche Hinweise finden Sie unter folgendem Link:
https://www.service-bw.de/web/guest/leistung/-/sbw/CoronaHilfen+fuer+Vereine+beantragen-6004285-leistung-0

Corona-Hilfen für Selbstständige und Unternehmen

Informationen im Überblick finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und auf der Seite der Bundesregierung.

Eine Broschüre zur Wirtschaftsförderung des Landes in der Corona-Krise finden Sie hier.

Die Landesregierung verlängert Antragsfrist der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe II bis 30. Juni 2021. Hier finden Sie die Pressemitteilung.